Es ist sicherlich eine recht positive Meldung, aber wahrscheinlich für etwas längere Zeit auch die letzte dieser Art. Im letzten Jahr 2011 hat Deutschland weitaus weniger an Schulden gemacht, als dies eigentlich geplant war. Dies hat man der allgemein guten Konjunkturlage zu verdanken. Aber so wie es aussieht, wird dann im Jahr 2012 die Eurokrise auch hierzulande ankommen.

Die Konjunktur brummt, und das bedeutete für das letzte Jahr, dass das Land mit weniger an neuen Schulden ausgekommen ist, als man dies eigentlich zuerst veranschlagt hatte. Im Jahr 2011 lag die Nettokreditaufnahme bei 17,3 Milliarden Euro. Dies ergab der vorläufige Haushaltsabschluss, den das Bundesfinanzministerium erstellte.

Allein vom Gesetz her wären allerdings 48,4 Milliarden Euro als Neuverschuldung möglich gewesen. Dieser Rahmen wurde nun zum Glück nicht ausgeschöpft, und dies lag nicht zuletzt an den vielen Steuerquellen, die so richtig schön sprudelten. Dadurch wurden dem Bund insgesamt 248,1 Milliarden Euro in die sonst so klammen Kassen gespült. Das sind somit rund 18.9 Milliarden mehr, als dies erwartet worden ist. Dazu kommt noch, dass die Ausgaben für die Arbeitslosen recht gering ausgefallen sind, was der Rekordbeschäftigung zu verdanken ist.

Ein weiterer Grund ist sicherlich auch, dass der Bund von den sehr günstigen Zinsen am Kapitalmarkt profitierte. Gerade erst war es bei einer Auktion der Staatsanleihen dazu gekommen, dass der Bund noch Geld geschenkt bekam, und das nur, weil die Investoren auf der Suche waren nach recht sicheren Häfen für das eigene Geld, und dafür nahmen sie sogar die Tatsache hin, dass sie für diese Sicherheit auch noch Geld draufzahlen müssen.

Der Einschätzung nach des Finanzstaatssekretärs Steffen Kampeter ist es aber unwahrscheinlich, dass sich diese ungewöhnliche positive Entwicklung bei den Einnahmen auch in diesem Jahr noch einmal wiederholen könnte. Daher plant Finanzminister Schäuble für das laufende Jahr auch wieder mit neuen Schulden, die sich im Bereich von 26,1 Milliarden Euro bewegen. Der Grund dafür sei laut Kampeter, dass eine Abkühlung des Wirtschaftswachstums zu erwarten sei. Im Jahre 2011 war das Bruttoinlandsprodukt immerhin um gute drei Prozent gewachsen. Dagegen wird von den Experten für das Jahr 2012 nur ein Zuwachs erwartet, der sich zwischen 0,5 und einem Prozent bewegen wird.

Ein weiterer Punkt kommt hier noch dazu, voraussichtlich muss Deutschland in diesem Jahr eine Bareinlage leisten, und zwar für den permanenten Rettungsschirm ESM. Hier steht allerdings noch gar nicht fest, über welchen Betrag man hier redet. Dieser muss aber abgedeckt werden durch einen Nachtragshaushalt und auch eine höhere Neuverschuldung.

Hier war zunächst geplant, dass erst im Jahre 2013 damit begonnen wird, mit fünf Jahresraten von jeweils 4,3 Milliarden Euro, die aus dem Bundeshaushalt stammen sollten, den ESM zu unterstützen. Jetzt war aber von den Euro-Regierungen beschlossen worden, dass dieser Rettungsschirm doch früher einsatzbereit gemacht wird als ursprünglich geplant. Die Kapitalzufuhr soll beschleunigt werden. Allerdings ist es auch so, dass diese erste Rate, die dieses Jahr fällig wird, wohl um einiges höher ausfallen wird als die 4,3 Milliarden, die ursprünglich dafür vorgesehen waren.

 

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