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Letzter Versuch der Regierungsbildung in Athen

Die überwiegende Mehrheit aller Griechen wünscht sich, dass sie nun endlich eine stabile Regierung bekommen, allerdings scheinen die Parteien dies nicht auf die Reihe zu bekommen. Daher hat Präsident Papoulias beschlossen, dass er zu weiteren Verhandlungen bittet, um doch noch die drohenden Neuwahlen zu verhindern.

Wie man immer so schön sagt, die Hoffnung stirbt ja bekanntlich zuletzt, und auch hier ist es so, dass es noch Hoffnung gibt, dass Griechenland es schafft, eine arbeitsfähige Regierung zu bilden. Das Tauziehen geht ja bereits seit Tagen hin und her bezüglich einer möglichen Koalition der Parteien, die ja untereinander zerstritten sind. Dennoch will der Staatspräsident Papoulias weiterhin kämpfen dafür, dass eine tragfähige Regierung zustande kommt. Am gestrigen Sonntagabend kündigte er recht überraschend an, dass der heute die Gespräche fortsetzen will mit den Parteien. Wenn diese scheitern sollten, dann muss es spätestens bis zum 17. Juni zu Neuwahlen gekommen sein.

Die Unterredungen mit den größten Parteien Griechenlands, drei an der Zahl, waren am Sonntag weitestgehend ohne ein Ergebnis geblieben. Abends sprach der Staatspräsident dann mit den gesamten Vorsitzenden von den kleineren Parteien.

Bei diesen Gesprächen hatte sich die Rechtspartei Unabhängige Griechen, kurz AE, vom Grunde her bereit erklärt, in eine sogenannte Mehr-Parteien-Regierung mit einzutreten, es sei auch möglich, diese zu unterstützen. Allerdings gibt es hier Bedingungen, die sie stellen, so sagte Parteichef Panos Kammenos, dass eine Bedingung sei, dass dieses Sparpaket auf jeden Fall nicht umgesetzt wird in die Tat, und die zweite Bedingung war, dass Deutschland auch Reparationen zahlen soll für den Zweiten Weltkrieg.

Diese Partei ist eine Abspaltung der Nea Dimokratika, der konservativen Partei. Im neuen Parlament hat sie ganze 33 Abgeordnete, und somit hätte sie 182 Sitze zusammen mit den Konservativen und den Sozialisten, dies wäre eine Mehrheit im Parlament. Allerdings ist es hier noch immer vollkommen offen, ob sich die Sozialisten und die Konservativen überhaupt eine Zusammenarbeit mit dieser Partei vorstellen können. Allerdings ist die gesamten Parteienlandschaft von Griechenland mittlerweile so dermaßen zersplittert, dass es wohl nicht anders geht, als dass die bisherigen Gegner versuchen, Wege für eine Zusammenarbeit zu suchen.

Laut einer repräsentativen Umfrage fordern im Moment 72 Prozent aller Griechen, dass die Parteien jetzt alles versuchen sollen, damit nun endlich eine stabile Regierung entstehen kann. Ganze 78 Prozent sprachen sich sogar dafür aus, dass Griechenland im Euroland bleiben soll. Veröffentlicht wurde diese Umfrage am Sonntag in der „To Vima“, einer Athener Zeitung.

Weitere Finanzhilfen machte Bundesaußenminister Westerwelle derweil abhängig von der Einhaltung des Spar- und Reformkurses. Sollte eine neue Regierung diese Vereinbarungen ganz einseitig aufkündigen, dann werde es wohl keine weiteren Hilfsgelder aus Europa geben. Dies sagte er gegenüber der „Welt“.

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