Offensichtlich war die Entscheidung für Mario Monti in Italien eine sehr gute, denn der neue italienische Regierungschef legt einen offensichtlich sehr guten Start hin. Es spricht Klartext indem er sagt, dass er innerhalb einer recht kurzen Zeit nicht nur das Land an sich, sondern gleichzeitig auch den Euro retten muss. Auf diese neue Offenheit reagierten die Devisenmärkte auch prompt positiv. Zudem zeigte auch die Ratingagentur Fitch seine Zustimmung.

Am Donnerstag kündigte Monti einen harten Sparkurs für sein Land an, das aber dennoch gerecht sein soll. Er erläuterte bei der Vorstellung des neuen Regierungsprogramms im Senat, dass er Strukturreformen geben wird im Rentensystem und auch auf dem Arbeitsmarkt. Er erklärte, dass die gesamte Zukunft des Euro mitunter davon abhängt, welche Anstrengungen Italien in den nächsten Wochen unternehmen wird. Es müsse dafür gesorgt werden, dass man Italien nicht mehr für das schwache Glied in der Gesamtkette Europas gehalten werde. „Wir sind Europa“, das rief Monti am Ende seiner rund 45 Minuten andauernden Rede. Aber ohne ein Wachstum sei Italien ganz einfach nur unglaubwürdig. Man müsse gemeinsam daran arbeiten, dass die Krise gemeistert werden kann. Ziel sei es, die Bürger wieder mit den Politik zu versöhnen.

Als entscheidende Pfeiler für die bevorstehende Zukunft Italiens machte er ein Wirtschaftswachstum, eine strenge Haushaltsdisziplin und auch ein Mehr an sozialer Gerechtigkeit aus. Auch ein sehr harter Kampf gegen Steuerhinterzieher wurde von ihm angekündigt. Und auch baldige Reformen seien auf jeden Fall dringend erforderlich, und zwar mit Opfern, die gerecht verteilt seien, unter anderem könnte eine Immobiliensteuer eingeführt werden.

Italien habe zwar schon einiges getan, aber alle bisherigen Anstrengungen würden zunichtegemacht durch die anhaltende schwere Wachstumsschwäche. Seine Regierung wolle die bereits im Sommer verabschiedeten umfangreichen Sparpakete möglichst schnell umsetzen, diese sollen aber noch ergänzt werden durch die Maßnahmen, die Ende Oktober in Brüssel auch versprochen wurden. Dazu gehören Liberalisierungen, Infrastrukturprogramme, eine Rentenreform und auch eine Lockerung des bestehenden Arbeitnehmerschutzes. Nach Griechenland weist Italien, zumindest gemessen an der eigenen Wirtschaftsleistung, den höchsten Stand an Schulden innerhalb der gesamten Eurozone auf.

Offensichtlich weiß Monti und seine Regierung, unter denen es keine Politiker gibt, was zu tun ist, um die Krise zu meistern. Wie die Umsetzung aussieht, wird man sehen.

Zumindest die Stimmung an den Devisenmärkten hob sich nach den Aussagen von Monti. Laut der Ratingagentur Fitch steht diese neue Regierung Italiens auf jeden Fall vor sehr großen Herausforderungen, dennoch sei das von Monti gebildete Kabinett glaubwürdig und man traut der Regierung zu, die geplanten Reformen auch wirklich umzusetzen. Zudem sei es gut möglich, dass diese Regierung auch im Amt bliebe bis zur nächsten Wahl im Jahr 2013.

 

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