Irgendwie war es ja eigentlich bereits jedem klar – Berlusconi ist zwar zurückgetreten, aber dass er wieder an die Macht strebt, das war für jeden vorauszusehen. Bereits einen Tag, nachdem er seinen Rücktritt bekanntgegeben hat, gibt es schon wieder ein Schreiben in dem er ankündigt, dass er wieder an die Spitze der Regierung zurückkehren möchte. Am Sonntag äußerte sich Berlusconi und sagte er sei stolz auf das, was seine eigene Regierung in den letzten drei Jahren geleistet habe in Zeiten der sogenannten „beispiellosen internationalen Krise“.

Während Berlusconi seine Rückkehr ankündigt, sucht man in Italien zunächst einmal nach einem Ausweg aus der großen Wirtschaftskrise. Der Staatspräsident, Giorgio Napolitani, versucht unterdessen herauszufinden, wie es mit der Unterstützung für den ehemaligen EU-Kommissar Monti aussieht, der favorisiert wird. Die Frage ist hier, ob die Unterstützung ausreicht, um ihm den Auftrag für die Regierungsbildung zu geben.

Noch am Sonntag soll Monti gebeten werden, die neue italienische Expertenregierung anzuführen. Die Reformen, die Berlusconi versprochen hat, sollen von Monti durchgesetzt werden. Auch die Stagnation der italienischen Wirtschaft soll Monti bekämpfen.

Vorbehalte gegen Monti gib es allerdings bei dem Koalitionspartner Berlusconis, der Lega Nord. Hier wird der Wunsch nach einer vorgezogenen Parlamentswahl laut. Der Gründer dieser Partei, Roberto Maroni, gleichfalls auch scheidender Innenminister des Landes kündigte an, dass seine Partei hier immer in der Opposition sein, egal wie die Regierung auch unter Monti aussehen mag. Er schätze Monti zwar selbst sehr, dennoch müsse es im Parlament auch die Garantie für eine Opposition geben, da es sich sonst nicht um ein demokratisches Parlament handeln würde. Der Chef der Lega Nord, Umberto Bossi, sagte, dass seine Partei Monti auf jeden Fall für das Erste keine Unterstützung geben wolle, und danach würde man dann von einer Maßnahme zur anderen neu entscheiden. Monti könne damit rechnen, dass die Lega Nord eine sehr aufmerksame Opposition sein wird. Monti selbst nahm zunächst einmal am Sonntag keine Stellung zu den Sondierungen.

Aus der Freiheitspartei Berlusconis wurden Stimmen laut, die eher den von ihm aufgebauten Nachfolger Angelino Alfano favorisierten, oder auch den ehemaligen Ministerpräsidenten Lamberto Dini.

In der vergangenen Woche wurde Monti von Napolitano zum Senator ernannt, und zwar auf Lebenszeit. So beförderte er ihn auch wieder zurück in das Rampenlicht der Politik. Am Samstag war Berlusconi zurückgetreten, wie er es auch bereits angekündigt hatte. Dieser Rücktritt wurde auch gleich in Rom von einigen Hundert Demonstranten gefeiert. Daraufhin verließ Berlusconi den Präsidentenpalast nach dem Rücktritt durch den Seiteneingang.

Noch vor dem Rücktritt Berlusconis rief Napolitano alle Abgeordneten auf, das Wohl des Landes jetzt an die erste Stelle zu setzen, nun müssten „alle politischen Kräfte mit Verantwortung handeln“.

 

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