Seit dem Jahr 2008 ist es nun das erste Mal, dass Deutschland es geschafft hat, die Schuldenvorgabe einzuhalten, die im Euro-Stabilitätspakt festgesetzt ist. Jetzt lag das Defizit nur noch bei einem Prozent, erlaubt wären sogar bis zu drei Prozent. Den größten Überschuss, den es seit der Wiedervereinigung gegeben hat, schaffte nun die Sozialversicherung.

Jetzt ist Deutschland ihn wieder los, den Stempel des Steuersünders. Im Jahr 2011 sank die Defizitquote von Staat, und zwar auf 1,0 Prozent von der Wirtschaftsleistung. Das Defizit von Ländern, Bund und auch Kommunen sowie der Sozialversicherung sank im letzten Jahr um ganze 80 Milliarden, und zwar auf 25,8 Milliarden Euro. Dies teilte am Freitag das Statistische Bundesamt mit.

Somit konnte Deutschland auch wieder die festgesetzte Schuldengrenze des EU-Stabilitätspakts einhalten, die laut Pakt bei drei Prozent liegt. Im Jahr 2010 hatte das Defizit noch ganze 4,3 Prozent betragen.

Den Angaben des Statistiken Bundesamts nach war es so, dass im Jahr 2011 die höchsten Schulden des Bundes bei 26,3 Milliarden lagen, die Länder mussten 14,9 Milliarden Euro aufnehmen. Laut Statistik erwirtschaften die Gemeinden sogar einen ganz leichten Überschuss, und zwar in Höhe von 0,8 Milliarden Euro.

Diese sehr gute Entwicklung ist zurückzuführen auf das recht starke Wirtschaftswachstum, denn das Bruttoinlandsprodukt war im letzten Jahr gestiegen, und zwar um 3,0 Prozent. Demnach verlief auch die Entwicklung im Bereich der Sozialversicherung besonders günstig. Diese konnte wegen der guten Beschäftigungs- und auch Lohnentwicklung in dem Jahr den höchsten Überschuss erwirtschaften seit der Wiedervereinigung, dieser Überschuss betrug 15,1 Milliarden Euro.

Allerdings war es auch so, dass das Bruttoinlandsprodukt im letzten Quartal des Jahres 2011 etwas zurückging, und zwar um 0,2 Prozent. Dies bestätigten die Statistiker ebenfalls. Ebenfalls ein Ende gefunden hat im Januar auch der Steuerboom, der nun rund eineinhalb Jahre angehalten hatte. Das Ende wird aber wohl nur vorläufig sein. Aufgrund der recht schwachen Konjunktur ist es so, dass die Einnahmen von Bund und auch Ländern um 0,4 Prozent zurückgingen im Januar. Das war zum ersten Mal wieder der Fall seit dem Sommer des Jahres 2010. Das Bundesfinanzministerium schrieb, dass der Trend der Einnahmen, die monatlich steigen, zunächst einmal gebrochen sei.

Hier sehen sich die Steuerschätzer bestätigt in ihrer Warnung, dass der Staat wohl nicht mehr ganz automatisch damit rechnen kann, konjunkturbedingte Mehreinnahmen zu erhalten, und deshalb müsse er sparen. Die Prognose der Bundesbank sagt, dass die Neuverschuldung auch in diesem Jahr etwa bei diesem einen Prozent verharren wird.

 

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