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Troika ist unzufrieden mit den Sparversuchen Griechenlands

Griechenland ist hoch verschuldet, und es scheint auch nicht wirklich besser zu werden. Dennoch ist es der Regierung wohl offensichtlich nicht möglich, sich zu einigen auf ein Sparpaket. Gegen dieses Sparpaket hat auch die Troika Vorbehalte, die recht massiv sind. Zudem will sie auch kein weiteres Geld genehmigen, wenn der Sparplan nicht verbessert wird.

Wieder ist es der Regierung Griechenlands nicht gelungen, eine Einigung zu erzielen bezüglich der Sparmaßnahmen, die gefordert worden sind von den internationalen Gläubigern. Ein Treffen, das am gestrigen Abend stattfand zwischen Regierungschef Samaras und den Spitzen von der griechischen Koalition, brachte nicht den erwünschten Durchbruch. Vor diesem Treffen hatte sich die Troika getroffen mit dem griechischen Finanzminister Stournaras.

Nach dem gestrigen Treffen sagte Fotis Kouvelis, der Parteichef von der Dimar-Partei, dass man nichts vereinbart habe, und es seien auch keinerlei Entscheidungen getroffen worden. Die nächste Runde ist angesetzt für Mittwoch. Zu dieser Koalitionsregierung gehören in Griechenland aus die Sozialisten mit ihrem Vorsitzenden Evangelos Venizelos. Dieser sagte, dass es vor allen Dingen zu Differenzen käme bei geplanten Einschnitten sowohl bei den Renten als auch bei den Sozialleistungen.

Gleichzeitig schloss er aber auch aus, dass es zu einem Scheitern kommen könnte der Koalition. Die griechische Regierung sei auf jeden Fall entschlossen, die anvisierten Sparmaßnahmen auch in die Tat umzusetzen und auf den Weg zu bringen. Am Montag kommt Ministerpräsident Samaras zusammen mit der Troika. Noch am Freitag hatte er dazu gedrängt, recht schnell weitere Hilfsgelder auszuzahlen.

Schon vorher hatte sich die Troika auch getroffen mit Finanzminister Stournaras. Zu hören war vom dänischen Vertreter des IWF, Poul Thomsen, dass dies wohl ein „gutes Treffen“ gewesen sei. Klaus Masuch, der deutsche Chef der EZB-Delegation, fügte noch hinzu, dass man „Tag und Nacht“ arbeite.

Aus den Regierungskreisen kann man hören, dass die Vertreter der Troika wohl Vorbehalte äußerten bei einigen Punkten von den Sparvorschlägen Griechenlands. Dazu gehören die Kürzungen, die bei den Gehältern durchgeführt werden sollen im Öffentlichen Dienst, aber auch bei Kürzungen der Ausgaben im Bereich Sozial- und Gesundheitswesen, und auch bei erneuten Kürzungen der Rente.

Vor diesem Treffen, das rund zwei Stunden gedauert hat, haben die Medien Griechenlands bereits berichtet, dass die Vertreter der Troika die Sparerfordernisse, die zusätzlich nötig werden, auf etwa zwei Milliarden Euro geschätzt hätten. Die Troika hat vorgeschlagen, im Öffentlichen Dienst Entlassungen vorzunehmen, um die geforderten Sparvorgaben zu erreichen. Dies kommt für Athen allerdings gar nicht in Frage, hier sieht man einen Tabubruch.

Am vergangenen Freitag war die Delegation der Troika angereist, und bis zum Anfang des Oktobers soll nun geprüft werden, ob Griechenland die nächste Hilfstranche erhalten wird, die bei 31,5 Milliarden Euro liegen wird. Der Bericht der Delegation ist die absolute Grundlage bei der Entscheidung, ob es zu weiteren Hilfszahlungen kommen wird. Für den Fall, dass die Gläubiger eher zu einem Ergebnis kommen, das negativ ist, drohen die Gläubiger damit, die Zahlungen einzustellen.


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