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Mehr Zeit für die Griechen – Christine Lagarde spricht sich dafür aus

Schon des öfteren haben die Griechen dafür plädiert, dass man ihnen mehr Zeit geben möge, um das Sparprogramm umzusetzen, das sie durchführen müssen als Gegenleistung für die gewährten Hilfen. Mittlerweile hat die Chefin des IWF, Christine Lagarde, Verständnis entwickelt für diese Forderung. Seitens des IWF wird nun auch ein erneuter Schuldenschnitt ins Spiel gebracht. Auf taube Ohren stoßen diese Vorschläge aber bei Finanzminister Schäuble.

Lagarde fordert nun mehr Geduld ein für das verschuldete Griechenland, damit dieses seine Schuldenkrise richtig bekämpfen kann. Zwei weitere Jahre seien wohl notwendig, damit Griechenland auch wirklich in der Lage ist, die Haushaltskonsolidierung komplett zu bewältigen, so Lagarde. Das Prinzip, dass mehr Zeit manchmal besser ist, gelte auch für weitere Krisenländer so wie Spanien oder natürlich Portugal.

Weiterhin versicherte Lagarde, dass der IWF auch weiterhin mit großem Nachdruck arbeite an der Rettung von Griechenland. Die Mitglieder des Währungsfonds, die man nach Griechenland entsandt habe, versuchten immer, die Differenzen aufzulösen, die immer noch bestehen zwischen den Griechen und deren Geldgebern. Unter anderem gebe es sowohl Diskussionspunkte bezüglich des Tempos, das bei Abbau des Defizits angeschlagen werden soll, als auch bei den generellen Strukturreformen. Lagarde sagte, dass man seitens des Währungsfonds helfen wolle, dass das Land wieder auf die Beine kommt.

Ebenso spricht sich der Währungsfonds auch aus für einen erneuten Nachlass von Schulden, die Griechenland im Ausland hat. Dies soll auch ein Mittel sein gegen die Krise. Diese Forderungen, die ganz eindeutig zu Lasten gehen der öffentlichen Geldgeber, werden von Finanzminister Schäuble allerdings abgelehnt. Seiner Meinung nach sei dies einer von den Vorschlägen, die seitens des IWF gemacht worden sind, die überhaupt nicht ans Ziel führten. Dies sagte er in Tokio. Auch die Finanzminister von der Euro-Gruppe sehen dies wohl so, denn sie hätten ebenfalls einen solchen Forderungsverzicht abgelehnt. Genauso sieht es auch die EZB, denn sie hatte auch klargestellt, dass diese Lösung für sie nicht in Frage käme.

Beim letzten Schuldenschnitt war es so gewesen, dass alle öffentlichen Gläubiger ausgeklammert wurden. Als Hintergrund für diese Überlegungen wurde genannt, dass es Zweifel gebe bezüglich des gesetzten Zieles für Griechenland. Das Land soll seine Schulden bis hin zum Jahr 2020 drücken auf 120 Prozent von der gesamten Wirtschaftsleistung. Dies wäre dann ein Wert, der allgemein noch gilt als tragfähig. Gute 15 Milliarden Euro hatte Deutschland zur Verfügung gestellt für Griechenland in Form von bilateralen Krediten. Käme es zu einem erneuten Schuldenschnitt bleibt Deutschland nichts anderes übrig, als das Geld abzuschreiben.

Zu Beginn der Jahrestagung des IWF hatte Schäuble gesagt, dass diese Lücke sicher schneller zu schließen sei mit einem solchen Erlass der Schulden, dennoch gebe es aber in beinahe allen Staaten der EU sehr klare Rechtsregeln, und nicht nur das, auch eine Verpflichtung ist vorhanden gegenüber den Steuerzahlern. So wäre es dann nicht möglich, einen Hilfskredit zu vergeben, wenn es keine einigermaßen Gewährleistung gebe für eine Rückzahlung.

Momentan ist es noch gar nicht sicher, ob das verschuldete Land auch wirklich die nächste Hilfszahlung erhalten wird. Momentan steht noch immer der Bericht der Troika aus. Sollte diese Hilfstranche nicht gezahlt werden, dann droht dem Land erneut die Pleite und damit natürlich auch der Austritt aus der Zone des Euro. Dennoch erwartet man, dass der Betrag von 31,5 Milliarden Euro fließen werde.

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