Immer mehr Menschen fragen sich angesichts der stockenden Verhandlungen in Griechenland, ob ganz Europa scheitern könnte, wenn Griechenland die Eurozone verlassen müsste. Und es gibt immer mehr Stimmen, die durchaus die Meinung kundtun, dass ein Austritt der Griechen aus der EU auf jeden Fall vertretbar sei.

Auch die EU-Kommissarin Neelie Kroes kommt zu diesem Schluss. Sie warnte im Zusammenhang mit einem eventuellen Austritt des EU-Mitglieds Griechenland davor, Horrorszenarien entstehen zu lassen. Es heiße nicht gleich „Mann über Bord“ wenn eines der Mitglieder gehe. Dies sagte Kroes, die zuständig ist für die Digitale Agenda und gleichzeitig auch Vizepräsidenten der Europäischen Kommission, gegenüber der „Volkskrant“, einer niederländischen Zeitung.

Nun sagte Kroes aber, dass es wohl ihrerseits eine recht unglückliche Wortwahl gegeben hätte. Zugleich versuchte sie, mit dem Begriff „Europäisches Haus“ ein etwas anderes Bild zu nutzen. Sie sagte, dass nicht immer gleich ein ganzes Gebäude zusammenstürzt, wenn ein Mitgliedsland gehen möchte oder muss. Das stimme einfach nicht. Mittlerweile wartet man in der EU bereits seit einigen Wochen auf eine Grundsatzentscheidung darüber erwartet, ob Griechenland in der Euro-Zone verbleibt oder nicht.

Griechenland ist momentan immer noch damit beschäftigt, neue Rettungshilfen von der Troika zu bekommen. 130 Milliarden Euro ist hier das Ziel. Als Gegenzug wird von den Regierungsparteien in Griechenland erwartet, dass sie absolut verbindlich der Reformagenda, die von den internationalen Geldgebern vorgegeben wird, zustimmen.

Und genau das ist der Punkt, an dem alles hakt. Der Widerstand der Griechen gegen den starken Sparkurs war heute spürbar, er äußerte sich diesmal durch einen weiteren Generalstreik. Das öffentliche Leben in Griechenland kam heute in weiten Teilen zum absoluten Stillstand. In Piräus, dem Haupthafen Griechenlands, liefen heute nicht einmal Schiffe aus.

Die Touristen in Athen konnten die Akropolis nicht sehen, schon am Morgen kam der öffentliche Nahverkehr zum Erliegen, und in den ganzen staatlichen Krankenhäusern bekam man nur die absolute Notbesetzung zu sehen, die auch wiederum nur die Notfälle behandelte. Viele weitere Menschen wollten dem Streikaufruf folgen, unter anderem auch Lehrer, Mitarbeiter von Telekomfirmen und auch Bankangestellte.

Bisher gab es in der Koalitionsregierung wohl keine Möglichkeit, sich irgendwie zu einigen. Auf ganz besonders starken Widerstand stieß besonders die geforderte Senkung des Mindestlohns, und auch eine Streichung von Urlaubsgeld und Weihnachtsgeld stößt auf einen mehr als harten Widerstand.

Finanzminister Venizelos hatte vor einer Gesprächsrunde in der Nacht eingeräumt, dass die Gespräche, die mit der Troika geführt werden, ins Stocken geraten sind. Die Verhandlungen seien hier sehr hart, so Venizelos. Habe man ein Kapitel abgeschlossen, würde gleich ein weiteres geöffnet. So langsam wird es Zeit, mehr Kapitel erfolgreich abzuschließen, sonst wird Griechenland um den unkontrollierten Staatsbankrott wohl nicht mehr herumkommen.

 

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