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EZB plant die Veröffentlichung von Sitzungsprotokollen

Es soll mehr Transparenz geben bei der Europäischen Zentralbank. Es ist geplant, in Zukunft die Sitzungsprotokolle zu veröffentlichen, und zwar mitsamt der Abstimmungen. Dies kündigten nun Jörg Asmussen und Benoit Coeure an, die beiden Direktoren der EZB. Allerdings ist dieses Vorhaben nicht unumstritten.

Einem Zeitungsbericht nach ist es gut möglich, dass die EZB bald ihre Sitzungsprotokolle veröffentlichen könnte. Dies wird von der Fed und der Bank of England schon länger praktiziert. Dies teilten nun die Direktoriumsmitglieder der EZB Asmussen und Coeure mit gegenüber der „Süddeutschen Zeitung“ und der Zeitung „Le Figaro“ aus Frankreich. Asmussen gab an, dass die Protokolle auch enthalten sollen, wer gestimmt habe für was, und dazu auch mit der Begründung.

Bisher ist es so, dass die EZB die Sitzungsprotokolle nicht veröffentlicht, sie werden geheim gehalten. Jedoch ist es nach jedem Zinsentscheid so, dass sich Mario Draghi, der Chef der EZB, den Fragen von den Journalisten stellt im Rahmen einer Pressekonferenz. Dem Zeitungsbericht nach ist es so, dass diese geplante Veröffentlichung von den Protokollen allerdings recht umstritten sei. Es werde befürchtet, dass nach deren Veröffentlichung der Druck steigen könnte auf einige Vertreter der EZB seitens der Lobby aber auch seitens der Politik.

Gleichzeitig wurde von Asmussen und Coeure auch mehr Transparenz gefordert mit Blick auf die Übernahme der Aufsicht über die 130 der größten Banken in der Euro-Zone, die ja im nächsten Jahr ansteht. Asmussen sagte, dass sich die Vertreter der Notenbank dann rechtfertigen müssten im Europäischen Parlament.

Coeure fügte hinzu, dass es im Interesse sei der EZB, die größtmögliche Rechenschaftspflicht durch das Europäische Parlament und auch demokratische Kontrolle zu haben. Eine stärkere Rechenschaftspflicht sei bei der Aufsicht nötig als dies bei der Geldpolitik der Fall sei, da die Bankaufsicht zu einer Belastung führen könne von den öffentlichen Haushalten im Falle einer Restrukturierung.

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