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Die Troika ist zufrieden – aber mit Portugal

Es kommt ja heute nicht sehr oft vor, dass die Troika zufrieden ist, zumindest nicht, wenn es um das schuldengeplagte Griechenland geht. Aber dennoch sind auch die Experten einmal zufrieden, und zwar mit Portugal. Auch dieses Land steckt in der Schuldenkrise, und auch wenn es dort nicht so dramatisch ist wie in Griechenland und der Fokus nicht auf Portugal liegt, muss das Land immer wieder neue Hürden nehmen bei der Bekämpfung der Schuldenkrise. Solch eine Hürde wurde gerade wieder genommen, denn die internationalen Geldgeber sind zufrieden, sie sind der Meinung, dass das Land auf einem sehr guten Weg ist, und die Reformen kämen voran, auch trotz der momentanen Wirtschaftsmisere. Somit kann die nächste Hilfstranche, die einen Wert hat von 2,5 Milliarden Euro, an das Land ausgezahlt werden.

Die Wirtschaft des Landes schrumpft, und die Verschuldung ist nicht zu übersehen, aber trotzdem ist das Land, zumindest der Ansicht der Troika nach, auf einem Kurs, der als sehr gut zu bezeichnen ist. Gerade erst hat das Land eine Überprüfung hinter sich gebracht, bei der die Troika, die aus der EU, dem IWF und der EZB besteht, die Reformen des Landes unter die Lupe genommen hat, und sie hat diese gut bestanden. Somit gab am gestrigen Montag die Troika auch die nächste Hilfstranche frei, und Portugal erhält 2,5 Milliarden Euro aus dem Rettungsprogramm, das insgesamt 78 Milliarden Euro schwer ist.

Von dieser Summe wird die EU 1,6 Milliarden Euro übernehmen, und der IWF 900 Millionen. Dies teilte nun der Währungsfonds mit. Olli Rehn, Währungskommissar der EU, sagte, dass das Vertrauen wieder steige in die Perspektiven, die das Land habe, und das sei auch so bei den Akteuren des Kapitalmarktes. Er sieht dies als ein gutes Zeichen dafür, dass Portugal bald wieder ein Comeback feiern könne an den Anleihe-Märkten.

Dennoch ist es so, dass Portugal zur Zeit sehr stark leidet unter der Arbeitslosigkeit, die weiter ansteigt, aber auch unter den niedrigen Einkommen und dem Export, der geschwächt ist von der Rezession, die im Euro-Raum herrscht. Trotz dieser Probleme konnte die Troika einige „solide Fortschritte“ feststellen, die das Land macht bei seinen Spar- und auch Reformbemühungen. Nach dem Besuch in Lissabon, der eine Woche gedauert hat, hieß es in einer gemeinsamen Bewertung von den Mitarbeitern der Troika, dass sich das Programm des Landes weitgehend auf dem Kurs befinde, und das trotz des Gegenwindes, der herrscht.

Wenn Portugal seine Defizitzusagen und Reformzusagen einhalte, würden auch die Länder des Euro weiterhin die Unterstützung beibehalten. Der Bericht zu dieser Halbzeit des Hilfsprogramms, das auf drei Jahre festgesetzt ist, muss ganz formal jetzt noch abgesegnet werden sowohl vom IWF-Exekutivrat als auch von den europäischen Gremien. Wenn die nächste Tranche gezahlt worden ist, hat Portugal insgesamt den Regierungsangaben nach eine Gesamtsumme erhalten von 64 Milliarden Euro, das entspricht etwa achtzig Prozent des Hilfspakets, das im vergangenen Jahr vereinbart worden war. Sowohl im nächsten Jahr als auch zu Beginn des Jahres 2014 werden dann noch insgesamt sechs weitere Besuche der Troika auf dem Plan stehen.

Die Regierung des Landes unter Führung von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho war die Verpflichtung eingegangen, das Haushaltsdefizit des Landes bis zum Jahr 2014 zu drücken auf die Marke von 3 Prozent der gesamten Wirtschaftsleistung des Landes. Im Vergleich dazu hatte das Defizit noch in den Jahren 2009 und auch 2010 bei 10 Prozent gelegen. Auch die neuesten Massenproteste sollen nichts daran ändern, dass der Sparkurs weiter durchgezogen wird. Portugal ist das ärmste Land in Europa, und durch diese Sanierung wird die Wirtschaft für dieses laufende Jahr schrumpfen um Minimum drei Prozent, so die amtliche Schätzung. Zuletzt hatte auch die Arbeitslosenrate eine traurigen Rekord erreicht, diese liegt bei fast sechzehn Prozent.

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