Finanziell angeschlagene Banken sollen Geld direkt erhalten

Die Nacht war sehr lang und die Verhandlungen sicher nicht einfach, aber dennoch konnten sich die 17 Euro-Länder schließlich beim Gipfel der EU in Brüssel einigen auf eine gemeinsame Bankenaufsicht. Diese hat dann die Möglichkeit, durch ihre Mittel die Geldhäuser in Zukunft direkt zu rekapitalisieren.

Nach dem Treffen in der Nacht beim Gipfel der EU sagte EU-Ratspräsident Van Rompuy, dass diese Bankenaufsicht recht rasch geschaffen werden soll, unter Einbeziehung der EZB. Wenn diese Aufsicht erst einmal etabliert sei, könnten finanziell angeschlagene Banken auch gleich direkt aus dem Rettungsfonds ESM versorgt werden mit Geld.

Zur gleichen Zeit konnten sich die Euro-Länder auch einigen auf Unterstützungsmaßnahmen für momentan bedrängte Länder wie Spanien und auch Italien. Um die Märkte beruhigen zu können, könnten Ländern, die sich an die eigenen Haushaltsvorgaben halten, Hilfen gewährt werden von den Rettungsfonds EFSF und dem ESM. Dies gilt vor allen Dingen für Italien und Spanien. Beide bezahlen zur Zeit recht hohe Zinsen für ihre Staatsanleihen, und so ist es recht mühsam für sie, sich zu versorgen mit frischem Geld. Bis zum Sommer hin soll nun dieses neue Instrument zur Verfügung stehen.

Nach dem Treffen sagte Bundeskanzlerin Merkel nur, dass man heute eine gute Entscheidung getroffen habe, und das insbesondere das Wachstum betreffend, und auch für die zukünftigen Maßnahmen, die man durch die Rettungsfonds EFSF und ESM habe, im Rahmen der eigenen Methoden.

Herman Van Rompuy, der Chef des EU-Gipfels, hatte kurz zuvor das komplette Programm des Spitzentreffens, das zwei Tage dauern wird, umgekrempelt. So setzte er die Krisensitzung von den 17 Staaten des Euro für die Nacht an. Ursprünglich war geplant gewesen, dass sich die Staats- und Regierungschefs der Euro-Länder erst am heutigen Freitagmittag zusammensetzen wollten.

Die Verhandlungen waren recht dramatisch, und man versuchte, sich zu verständigen auf Notmaßnahmen für Spanien und Italien. Zuvor hatten diese beiden Länder eine Einigung blockiert auf einen gemeinsamen Pakt für Stabilität und Wachstum von etwa 120 Milliarden Euro.

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